Am 9. Juni wählen die Pirnaerinnen und Pirnaer ihren neuen Stadtrat und die Ortschaftsräte in Graupa und Birkwitz-Pratzschwitz. Welche Parteien und Wählervereinigungen mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten auf dem Stimmzettel stehen, hat nun der Gemeindewahlausschuss entschieden.
Am Montag, 8. April 2024, kam dieser zu seiner öffentlichen Sitzung im Großen Ratssaal im Rathaus zusammen und prüfte, ob die Wahlvorschläge zugelassen werden können oder aufgrund von Mängeln zurückgewiesen werden müssen.
Parteien und Wählervereinigungen konnten vom 22. Februar 2024 bis zum 4. April 2024 Wahlvorschläge einreichen und falls erforderlich, Unterstützungsunterschriften sammeln. Bis zum Ende der Einreichungsfrist gingen bei der Stadtverwaltung Pirna folgende, zur Entscheidung über die Zulassung vorgelegte Wahlvorschläge ein:
Ist eine Partei oder Wählervereinigung noch nicht oder nicht durchgängig seit der letzten Stadtratswahl 2019 im Stadtrat/Ortschaftsrat vertreten, mussten für eine Zulassung Unterstützungsunterschriften geleistet werden.
Das betraf die Freie Sachsen, die Freie Wähler-Wir für Pirna und das Bündnis Sahra Wagenknecht-Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) sowie die Wahlvorschläge der parteienunabhängigen Kandidaten Scharnhorst und Liebscher.
Wer zurückzog und wer nicht zur Wahl zugelassen wurde
Die Freie Sachsen, als 13. Wahlvorschlag, haben ihren Wahlvorschlag zurückgezogen. Der Wahlvorschlag Pirna kann mehr mit drei Bewerbern wurde vom Gemeindewahlausschuss nicht zugelassen, da der Verein den Wahlunterlagen keine Vereinssatzung beifügen konnte und damit der Vereinsvorstand nicht verifizierbar war. Zudem hatte ein Bewerber bereits seine Zustimmungserklärung als Kandidat des Wahlvorschlages der AfD abgegeben.
Die Wahlvorschläge Bündnis für Deutschland und Scharnhorst erreichten mit jeweils 20 abgegebenen Unterschriften nicht die gesetzlich vorgegebene Hürde von 100 gültigen Unterstützungsunterschriften für die Zulassung zur Stadtratswahl.
Neun Wahlvorschläge zur Stadtratswahl zugelassen
Der Wahlvorschlag der Freie Wähler-Wir für Pirna erreichte 144, das Bündnis Sahra Wagenknecht-Vernunft und Gerechtigkeit 129 gültige Unterschriften.
Die meisten Unterschriften gingen für den parteienunabhängigen Bürgerkandidaten André Liebscher ein. Für den Wahlvorschlag Liebscher für Pirna hinterlegten 151 Pirnaerinnen und Pirnaern im Rathaus ihre Unterschrift.
Somit konnte der Gemeindewahlausschuss von 12 zur Entscheidung vorgelegten Wahlvorschlägen neun zur Stadtratswahl am 9. Juni 2024 zulassen und die Reihenfolge auf dem Stimmzettel beschließen. Diese richtet sich nach der erreichten Stimmenanzahl bei der letzten Stadtratswahl 2019 (siehe Bild unten). Die Wahlvorschläge, die Unterstützungsunterschriften sammeln mussten, schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an.
Nun heißt es zur Stadtratswahl: „Am 9. Juni Liste 9 – Liebscher für Pirna wählen!“
Danke 🙏
Ich bedanke mich bei allen Pirnaerinnen und Pirnaern, die mit ihrer Unterschrift meine Kandidatur unterstützt haben. Viele meiner Unterstützerinnen und Unterstützer haben den Aufruf zur Unterschriftensammlung geteilt oder Familienangehörige und Freunde angesprochen. Für das Engagement Aller möchte ich mich auf diesem Wege herzlich bedanken.
Mein Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, die die Entgegennahme und Prüfung hunderter Unterstützungsunterschriften als zusätzliche Verwaltungsaufgabe in ihren Arbeitsablauf eintakten mussten – und dies stets freundlich und ohne lange Wartezeiten für die Unterzeichnenden.
Herzliche Grüße, Ihr André Liebscher
Andre Liebscher | Ihr Stadtrat für unser Pirna 