Der Pirnaer Stadtrat ist kein Kaspertheater❗

Sehr geehrte Frau Kerstin Zirnstein,

ich habe Ihren Leserbrief, der in der Sächsischen Zeitung am 17.06.2020 abgedruckt wurde, gelesen. Für eine vergrößerte Darstellung klicken Sie bitte auf das Bild.

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Auch ich habe meine Fraktion gewechselt. Deshalb fühle ich mich durch Ihren Leserbrief angesprochen und möchte Ihnen meine Gedanken und ein paar Fakten zu Ihren Äußerungen darlegen.

Es ist legitim, dass Stadträte die Möglichkeit haben und diese auch nutzen, sich in ihrer Amtsperiode neue Mitstreiter zu suchen, um mit diesen zusammen ihre Ideen umzusetzen und unser Pirna voranzubringen.

Ich selbst bin ein solcher „Fall“. In den Pirnaer Stadtrat wurde ich über den Wahlvorschlag „Pirna kann mehr“ gewählt. Die Gruppierung entstand aus dem Unterstützerteam der Kandidatur von Tim Lochner zur Oberbürgermeisterwahl im Januar 2017. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte ich mit Stadtpolitik kaum Berührung. Seit dem habe ich einen Einblick in Kommunalpolitik erhalten. Da ich mich ab diesem Zeitpunkt selbst aktiv beteiligen wollte, bin ich zur Stadtratswahl im Mai 2019 angetreten.

Obwohl man zusammen einen gemeisamen Wahlvorschlag gebildet hat, kann es durchaus passieren, dass mit der Zeit die politischen Meinungen und Ziele auseinandertriften. Deshalb finde ich es persönlich richtig, dass Stadträte innerhalb des Stadtrates frei agieren, indem sie sich anderen Fraktionen anschließen, neue Fraktionen gründen oder wie im aktuellen Fall, als fraktionslose Stadträte fraktionsungebunden arbeiten.

Heute bin ich Mitglied der Fraktion Freie Wähler – Wir für Pirna. In einem Artikel in der SZ habe ich mich zu den Gründen geäußert und bin auch hier in meinem Blog darauf eingegangen.

Eine Wahlperiode geht über fünf Jahre. Eine verdammt kurze Zeit, um im Idealfall Ideen umsetzen zu können. Eine starke und mit Fachkompetenz besetzte Fraktion ist dafür genauso Grundvoraussetzung, wie die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und fraktionslosen Stadträten.

Ich gebe Ihnen ein Beispiel: Seit 25 Jahren wird immer mal wieder darüber gesprochen und diskutiert, den Marktplatz für den Individualverkehr zu sperren. 2015 hat der vorherige Stadtrat beschlossen, den Marktplatz für den Autoverkehr zu schließen. Konsequent angefasst wurde das Thema aber bisher nicht.

Als Vorsitzender des Beirates für Stadtentwicklung und Lokale Agenda habe ich in der gestrigen Stadtratssitzung (16.06.2020) für meine Fraktion Freie Wähler – Wir für Pirna den Antrag eingebracht, einen entsprechenden Verkehrsversuch durchzuführen. Den Antrag habe ich hier hinterlegt.

Wer sich selbst ein Bild von Stadtratsarbeit machen will, ist eingeladen die Ausschuss- und Stadtratssitzungen zu besuchen. Über die Lokale Agenda 21 können alle Einwohner mit Ideen und Vorschlägen unser Pirna mitgestalten. Jeden ersten Montag im Monat treffen sich um 19.00 Uhr im Stadthaus dafür Interessierte in lockerer Runde.

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