Dohna: Entscheidung zum Bürgerbegehren vertagt

Der Dohnaer Stadtrat hat am Mittwoch auf Antrag der Freien Wähler Dohna mehrheitlich darüber entschieden, den TOP 22 „Beratung und Beschluss zur Durchführung eines Bürgerentscheides auf Grundlage eines Bürgerbegehrens“ von der Tagesordnung zu nehmen.

Sitzung | Stadtrat Dohna | 18.12.2019

Als Begründung wurde angeführt, dass für die Stadträte noch Beratungsbedarf bezüglich der Auswirkungen „Ja“ oder „Nein“ Bürgerbegehren sowie der rechtlichen Folgen eines möglichen Widerspruchs von Bürgermeister Ralf Müller gegen den Beschluss bestehen.

Nach meiner Meinung eine vernünftige Entscheidung des Dohnaer Stadtrates. Angesichts der Entwicklungen im Pirnaer Stadtrat, der die Stadtverwaltung beauftragt hat zu prüfen, ob und wie Pirnaer Flächen für Unternehmensansiedlungen unter eigener Regie entwickelt werden könnten, ein kluger Zeitgewinn für Dohna.

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