Diese Woche geht es Schlag auf Schlag in Sachen Bürgerentscheid zum IPO. Nachdem gestern (Mittwoch) der Dohnaer Stadtrat die Entscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehren zum Feistenberg vertagte soll nun heute (Donnerstag) abend ab 18.30 Uhr im Rathaus Heidenau der Stadtrat zur selben Entscheidung abstimmen. Die Sächsische Zeitung berichtet.
Auch die Heidenauer Stadtverwaltung argumentiert mit Formfehlern, das Bürgerbegehren sei ungültig. Die Stadträte haben sich aber ein Hintertürchen offen gelassen: Demzufolge sollte die Verwaltung verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung untersuchen. Eine ist, wenig überraschend, ein Bürgerentscheid. Denn der Stadtrat kann die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließen.
Andre Liebscher | Stadtrat für Pirna 