đź—ł Was wird mit Heidenaus BĂĽrgerentscheidâť“

Diese Woche geht es Schlag auf Schlag in Sachen Bürgerentscheid zum IPO. Nachdem gestern (Mittwoch) der Dohnaer Stadtrat die Entscheidung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehren zum Feistenberg vertagte soll nun heute (Donnerstag) abend ab 18.30 Uhr im Rathaus Heidenau der Stadtrat zur selben Entscheidung abstimmen. Die Sächsische Zeitung berichtet.

Auch die Heidenauer Stadtverwaltung argumentiert mit Formfehlern, das Bürgerbegehren sei ungültig. Die Stadträte haben sich aber ein Hintertürchen offen gelassen: Demzufolge sollte die Verwaltung verschiedene Formen der Bürgerbeteiligung untersuchen. Eine ist, wenig überraschend, ein Bürgerentscheid. Denn der Stadtrat kann die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließen.

Diese Themen werden Sie interessieren:

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ă„ndern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ă„ndern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ă„ndern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ă„ndern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: