🗳 Was wird mit Heidenaus BĂŒrgerentscheid❓

Diese Woche geht es Schlag auf Schlag in Sachen BĂŒrgerentscheid zum IPO. Nachdem gestern (Mittwoch) der Dohnaer Stadtrat die Entscheidung zur ZulĂ€ssigkeit des BĂŒrgerbegehren zum Feistenberg vertagte soll nun heute (Donnerstag) abend ab 18.30 Uhr im Rathaus Heidenau der Stadtrat zur selben Entscheidung abstimmen. Die SĂ€chsische Zeitung berichtet.

Auch die Heidenauer Stadtverwaltung argumentiert mit Formfehlern, das BĂŒrgerbegehren sei ungĂŒltig. Die StadtrĂ€te haben sich aber ein HintertĂŒrchen offen gelassen: Demzufolge sollte die Verwaltung verschiedene Formen der BĂŒrgerbeteiligung untersuchen. Eine ist, wenig ĂŒberraschend, ein BĂŒrgerentscheid. Denn der Stadtrat kann die DurchfĂŒhrung eines BĂŒrgerentscheides beschließen.

Lesen Sie auch die vorherigen BeitrÀge

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s