­čŚ│ Was wird mit Heidenaus B├╝rgerentscheidÔŁô

Diese Woche geht es Schlag auf Schlag in Sachen B├╝rgerentscheid zum IPO. Nachdem gestern (Mittwoch) der Dohnaer Stadtrat die Entscheidung zur Zul├Ąssigkeit des B├╝rgerbegehren zum Feistenberg vertagte soll nun heute (Donnerstag) abend ab 18.30 Uhr im Rathaus Heidenau der Stadtrat zur selben Entscheidung abstimmen. Die S├Ąchsische Zeitung berichtet.

Auch die Heidenauer Stadtverwaltung argumentiert mit Formfehlern, das B├╝rgerbegehren sei ung├╝ltig. Die Stadtr├Ąte haben sich aber ein Hintert├╝rchen offen gelassen: Demzufolge sollte die Verwaltung verschiedene Formen der B├╝rgerbeteiligung untersuchen. Eine ist, wenig ├╝berraschend, ein B├╝rgerentscheid. Denn der Stadtrat kann die Durchf├╝hrung eines B├╝rgerentscheides beschlie├čen.

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