Was waren die wichtigsten Themen? Worüber haben sich die Gemüter am meisten erhitzt? Hier finden Sie immer sonntags meinen Rückblick auf die vergangene Woche – gesehen durch die Pirnaer Brille.
Die Woche vom 22. bis 28.04.2019
Die Sächsische Zeitung berichtete über die letzte Stadtratssitzung. Im Rat mehren sich die Vorwürfe gegen Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (Freie Wähler), warum er als Teilnehmer der Aufstellungsversammlung der Freien Wähler-Pirna die gesetzwidrige Form der Kandidatenaufstellung nicht gerügt hat.
Hintergrund: Die Freien Wähler hatten ihre Kandidaten zur Stadtratswahl durch Handzeichen anstatt durch geheime Wahl bestimmt. Brisant: Das die Wahl geheim durchgeführt wurden ist, darüber legten wider besseren Wissens drei Stadtratskandidaten der Freien Wähler einen schriftlichen Eid ab. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nun wegen falscher eidesstattlicher Versicherung – eine Straftat, die mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird.
Des Weiteren wurde Klaus-Peter Hanke in der Einwohnerfragestunde gefragt, warum er als Chef des Rathauses nicht selbst Strafanzeige gegen die Freien Wähler gestellt hat. Seine Antwort steht aus.
Vor der Ratssitzung versammelten sich die „alten“ Stadträte zum Gruppenfoto.
Nach Ostern durfte die Wahl-Plakatierung in Pirna beginnen. Dabei hatten sich nicht alle an die Regeln gehalten. Die Freien Wähler plakatierten mit ihren riesigen Plakatwänden zu früh und erhielten dafür einen Bußgeldbescheid.
Am Freitag stellten nunmehr zum 10. Mal engagierte Bürger, insbesondere die Mitglieder des Vereins ‚Der Retter der Stadt Pirna – Theophilus Jacobäer e.V.‘ das bekannteste Pirnaer Bild des Künstlers Canaletto, den „Marktplatz zu Pirna“, nach. Viele Pirnaer und ihre Gäste verfolgten auch in diesem Jahr das Geschehen.
Heute enden die Osterferien. Nehmt bitte im Straßenverkehr Rücksicht aufeinander! Es sind ab Montag wieder viele Schüler auf den Straßen unterwegs.
Ich wünsche einen guten Wochenstart.
Ihr/Euer André Liebscher
Andre Liebscher | Stadtrat für Pirna 