Bericht aus der 2. Sitzung des Pirnaer Stadtrates vom 24.09.2019 | Beginn 18.00 Uhr, Ende 00.15 Uhr – Andre Liebscher

Auf meiner Facebookseite berichte ich regelmäßig und transparent über meine Tätigkeit als Stadtrat, unter anderem aus den Sitzungen des Pirnaer Stadtrates. Auf Grund der Fülle der Informationen beschränke ich mich auf meiner Facebookseite auf die wesentlichen Sitzungspunkte. Auf Themen, die die Pirnaer direkt betreffen können, gehe ich hier in meinem Blog ausführlicher ein, da mir diese besonders wichtig erscheinen.

Schulwegsicherheit | Treppensanierung

Dies ist zu einem die Verkehrssituation auf der Prof.-Roßmäßler-Straße in Copitz vor der Kita ‚Farbenspiel‘ und der Diesterweg-Grundschule. Die hauptsächlich genutzten Zugänge beider Einrichtungen befinden sich jeweils innerhalb eines Korridors von ca. 30m. Die Schülerzahlen in der Diesterweg-Grundschule sind in den letzten fünf Jahren um ca. 20 % gestiegen. Seit 2018 bietet die neben der Grundschule befindliche Kita Farbenspiel ca. 150 Betreuungsplätze an.

Bereits vor Errichtung der Kita und mit weniger Schülerzahlen in der Grundschule kam es vor allem zwischen 7.00 und 7.30 durch den unkontrollierten Zu- und Ablauf von Elterntaxis aus allen Richtungen in Verbindung mit wildem Halten und Parken zu gefährlichen Situationen. Das Polizeirevier Pirna hat vor Ort bereits entsprechende Kontrollen durchgeführt und gleichlautende Einschätzungen getroffen. Es ist ein Wunder, das es bisher zu keinem Unfall mit Personenschaden gekommen ist.

Aus diesem Grunde habe ich folgenden Stadtratsantrag gestellt:

„Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein Sicherheitskonzept zur Verbesserung der Wegesicherheit für die Kindergarten- und Schulkinder und deren Eltern für die Diesterweg-Grundschule und die Kita Farbenspiel zu erstellen. Als spätester Umsetzungstermin ist der Umzug der Diesterweg-Grundschule vom Interimsgebäude auf der Schillerstraße in deren Stammhaus auf der Prof.-Roßmäßler-Straße vorzusehen.“

Den vollständigen Antrag mit zwei Umsetzungsvorschlägen finden Sie hier.

Anwohnern haben mich auf den schlechten Zustand des öffentlichen Weges hinter dem Roten Krankenhaus zwischen der Hohe Straße und der Otto-Walther-Straße aufmerksam gemacht. Am 18.09.2019 war ich vor Ort und habe mir einen Überblick verschafft. Am 24.09.2019 habe ich in der Stadtratssitung folgenden Antrag gestellt:

„Die Stadtverwaltung wird beauftragt eine Sanierung/Neuanlage des öffentlichen Gehwegs und der Treppe auf dem Verbindungsweg zwischen Hohe Straße und Otto-Walther-Straße auf dem Grundstück 965/8 zu prüfen. Dabei ist das Helios-Klinikum Pirna einzubeziehen. Diese sind Eigentümer (Grundstück 920) des sich oberhalb der Treppe anschließenden Wegeteilstücks. Die Stadtverwaltung soll für diese Maßnahme prüfen, wie die Finanzierung gesichert werden kann.“

Bericht von Pirna TV zur 2. Sitzung des Pirnaer Stadtrates am 24.09.2019

Im nächsten Schritt prüft die Stadtverwaltung die Anträge und bringt in einer der nächsten Stadtratssitzungen entsprechende Beschlußvorlagen ein, über die der Stadtrat dann abzustimmen hat.