2. Stadtratssitzung in Dohna | 25.09.2019

18.30 Uhr. Bürgermeister Dr. Ralf Müller​ freut sich über die vielen Gäste. 50 Bürger verfolgen die heutige Stadtratssitzung in Dohna. Kein Wunder, der Stadtrat stimmt im Laufe des Abends im TOP 22 darüber ab, ob die Stadt Dohna aus dem Zweckverband Industriepark Oberelbe austreten soll.

Es ist jetzt 20.36 Uhr. Die Dohnaer Stadträte haben soeben nach 45minütiger, intensiver Diskussion dem Antrag der Freie Wähler Dohna​ vom 31.07.2019 mit 9 Ja (Freie Wähler, Grüne, AfD) : 6 Nein (CDU, Die Linke) : 0 Enthaltungen zugestimmt:

  • Dohna tritt aus dem Zweckverband aus und
  • lässt bis zum Austritt die Mitgliedschaft ruhen.
  • Der Flächennutzungsplan für Dohna ist so zu ändern, das keine für den Industriepark Oberelbe vorgesehenen Flächen bebaut werden dürfen.

Zuvor hatte Bürgermeister (Bm) Dr. Ralf Müller per Geschäftsordnungantrag (GO Antrag) die Sichtweise der Verwaltung auf den Antrag dargelegt und eine Verschiebung der Entscheidung um zwei Sitzungen beantragt. Dies wurde durch den Dohnaer Stadtrat mehrheitlich abgelehnt.

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