● 16.2.2021 | Lockerungen zur 15-km-Regel und Ausgangssperre im Landkreis SOE widerrufen – Andre Liebscher

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Der Inzidenzwert für den Landkreis liegt laut dem Robert Koch-Institut mit Stand 16.2.2021, 00.00 Uhr bei 106,7 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner.

Damit wurde im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge der nach der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung maßgebliche Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner erstmals wieder überschritten.

Laut Sächsischer Corona-Schutz-Verordnung ist der Landkreis verpflichtet, die Lockerungen der 15-km-Beschränkungen sowie der nächtlichen Ausgangssperre aufzuheben. Dies tritt am 17.2.2021, 06.00 Uhr in Kraft.

Der genaue Wortlaut der Bekanntmachung kann hier eingesehen werden.

Erläuterung

Maßgeblich für das Wirksamwerden und die Rücknahme von Beschränkungen sind die Inzidenzwerte des RKI. Da deren Werte in den fünf aufeinanderfolgenden Tagen vom letzten Wochenende an gerechnet unter 100 lagen, hat das Landratsamt, wie gesetzlich vorgesehen, die Aufhebung der 15-km-Regel und der nächtlichen Ausgangssperre verfügt, obwohl die eigenen Inzidenzwerte des Landratsamtes zum Zeitpunkt der Rücknahme der Einschränkungen über 100 lagen.

Die aktuelleren Werte des Landratsamtes gehen zeitverzögert beim RKI ein. Da der RKI-Wert für unseren Landkreis nun wieder über 100 liegt, ist das Landratsamt gesetzlich verpflichtet, die Aufhebung der Beschränkungen zu widerrufen.

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