📰 Bericht aus der 8. Sitzung des Pirnaer Stadtrates

Update | Wann öffnen die SpielplĂ€tze? | Mir ist aufgefallen, dass die SpielplĂ€tze in Pirna noch nicht geöffnet sind. Vor der Stadtratssitzung am 05.05.2020 habe ich OberbĂŒrgermeister Klaus Peter Hanke darauf angesprochen. Das von der Stadtverwaltung erarbeitete Hygienekonzept sei am 05.05.2020 genehmigt vom Landratsamt zurĂŒckgekommen, so OB Hanke. Im Laufe das 06.05.2020 werden wieder alle SpielplĂ€tze mit BenutzungseinschrĂ€nkungen an einzelnen SpielgerĂ€ten geöffnet.

Und nun zur Stadtratssitzung:

So habe ich abgestimmt: 
✅ Zustimmung | ⛔ Ablehnung
⚠ wegen eigener Befangenheit keine Mitabstimmung möglich

Der Pirnaer Stadtrat tagte am 05.05.2020 zu seiner 8. Sitzung, aus GrĂŒnden der Corona-BeschrĂ€nkungen nicht im Großen Ratssaal, sondern in der Aula des Schiller-Gymnasiums. Es wurden unter anderem folgende BeschlĂŒsse gefasst:

✅ Neundorf | FĂŒr die Grundschule Neundorf wird bis November 2023 fĂŒr ca. 1,75 Millionen Euro eine Ein-Feld-Turnhalle gebaut.

✅ Neundorf | Die Freiwillige Feuerwehr erhĂ€lt fĂŒr geschĂ€tzte 1,45 Millionen Euro ein neues FeuerwehrgerĂ€tehaus. Geplanter Fertigstellungstermin: September 2024

✅ Neue Schulbezirke in der Innenstadt | Ab dem Schuljahr 2020/2021 geht die Grundschule „Am Friedenspark“ in der Nicolaistraße ans Netz um die Lessinggrundschule, die mittlerweile aus allen NĂ€hten platzt, zu entlasten. Lesen Sie dazu den Beitrag vom 03.12.2019. DafĂŒr ist es nun erforderlich, die SchulanfĂ€nger durch die Schaffung eines zweiten Schulbezirkes nach Straßen sortiert auf die dann zwei Innenstadt-Grundschulen aufzuteilen.

⚠ BĂŒrgerbegehren zum IPO | Der Stadtrat hat ein erstmalig in Pirna durchgefĂŒhrtes BĂŒrgerbegehren zur DurchfĂŒhrung eines BĂŒrgerentscheides fĂŒr unzulĂ€ssig erklĂ€rt und ist mit 4x Ja und 21 Enthaltungen der Beschlussempfehlung der Stadtverwaltung gefolgt. Lesen Sie dazu hier die Pressemitteilung der Initiatoren des BĂŒrgerbegehrens..

✅ Polizeiverordnung | Nach langen intensiven und konstruktiven Diskussionen hat der Stadtrat eine neue Polizeiverordnung beschlossen. Damit wird nunmehr dem Ordnungsamt und der Polizei ein strenges und umsetzbares Regelwerk zur Durchsetzung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit in die Hand gegeben, welches nach meiner Meinung seinen Namen verdient.

✅ Ein Kulturhaus fĂŒr Pirna | Auf Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und der gutachterlichen Empfehlung aus der BĂŒrgerbefragung hat der Stadtrat den Grundsatzbeschluss gefasst, ein Kulturzentrum im Rahmen einer Vorplanung vorerst zu entwickeln und in einem spĂ€terem zweiten Beschluss die Planung umzusetzen. Damit folgte der Stadtrat der Formulierungsempfehlung des Beirates fĂŒr Stadtentwicklung und Lokale Agenda.

Bericht Pirna TV zur Stadtratssitzung am 05.05.2020

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