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Bezüglich der Aussetzung der Schulbesuchspflicht haben mich mehrere Anfragen erreicht mit der Bitte, dieses Thema anhand der dazugehörige Verordnung noch einmal ausführlich darzustellen.

„Ist die Präsenzpflicht für Schüler in Sachsen ausgesetzt?“

Ja, die Schulbesuchspflicht (nicht die Schulpflicht❗) ist in Sachsen ausgesetzt. Zumindest bis 28. Juli 2021, weil bis dahin gilt die aktuelle Schulverordnung. Der letzte Schultag vor den Sommerferien ist am 23. Juli. Das neue Schuljahr beginnt am 6. September.

„Wo steht das?“

In Paragraf 2, Absatz 2 der aktuell bis 28. Juli 2021 geltenden Sächsischen Schul- und Kitabetriebseinschränkungsverordnung ist festgelegt, dass sich alle Schüler aller Schulformen, gegebenenfalls (gemeinsam) vertreten durch ihre Personensorgeberechtigten, von der Teilnahme an der Präsenzbeschulung abmelden können, solange die Verordnung wirksam ist.

Die Abmeldung muss schriftlich erfolgen und muss mit dem Infektionssschutz begründet sein. Einer besonderen Form bedarf es nicht. Ein Ab- und Anmelden für einzelne Wochentage ist nicht möglich. Die Abmeldung vom Präsenzunterricht wird mit Übermittlung der schriftlichen Abmeldung wirksam und bedarf somit keiner Genehmigung.

Abmeldungen, die in der Vergangenheit aufgrund der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vorgenommen wurden, gelten fort, solange der Schüler an der Präsenzbeschulung nicht teilnimmt.

Unabhängig von einer Abmeldung der Teilnahme am Präsenzunterricht besteht die Schulpflicht über die häusliche Lernzeit weiter.