● 20.11.2021 | Sachsens Corona-Notfall-Verordnung in der Übersicht

🕑 Lesezeit: 5 Minuten

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Ab Montag, 22. November 2021 tritt die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) in Kraft. Mit ihr sollen die aktuellen Regelungen angesichts steigender Infektionszahlen vorzeitig – drei Tage vor Ablauf der aktuell gültigen Verordnung – weiter verschärft werden.

Angebote und Einrichtungen für Kinder bleiben bewusst so weit wie möglich geöffnet.

Außerdem wird eine Hotspot-Regel eingeführt: In Landkreisen mit einer Inzidenz von mehr als 1.000 besteht für Ungeimpfte und Nichtgenesene ab Montag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 22.00 und 6.00 Uhr.

Was bedeuten 2G, 2G+, 3G und U16?

  • 2G | nur für Genesene oder vollständig Geimpfte
  • 2G+| nur für Genesene oder vollständig Geimpfte plus jeweils negativer Test
  • 3G | nur für Genesene oder vollständig Geimpfte oder negativ Getestete
  • U16 | Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres, also alle bis zu 15-Jährigen

Der Schnelltest kann bei Vorlage bis zu 24 Stunden alt sein, der PCR-Test bis zu 48 Stunden. Eine Übersicht zu den Testzentren in Pirna und im Landkreis Sächsische Schweiz-Ostererzgebirge finden Sie am Ende des Beitrages.

Diese Corona-Regeln gelten ab Montag, 22. November 2021

bis zum 12. Dezember 2021.

Vorab: Es gelten Ausnahmen von der 2G-Regel für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres (U16) – also für alle bis zu 15-Jährigen – sowie für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht gegen Corona impfen lassen können. Diese Personen benötigen jedoch einen negativen Test („3G“).

Kinder und Jugendliche, die der Testpflicht in der Schule unterliegen, benötigen weiterhin keinen gesonderten Testnachweis zum Beispiel beim Besuch von Freizeit- und Sportangeboten, gastronomischen Einrichtungen sowie 2G-Angeboten.

Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres sind weiterhin von der Maskenpflicht befreit. Kinder zwischen der Vollendung des 6. und 14. Lebensjahres müssen nur eine OP-Maske tragen, wenn eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske vorgeschrieben ist.

  • Schulen
    • sollen grundsätzlich offenbleiben
    • Testpflicht
      • 3x/Woche
      • Testen wird für Geimpfte und Genesene weiterhin empfohlen
    • Maskenpflicht auf dem Schulgelände
      • Grundschule: nicht im Unterricht
      • ab Klasse 5: auch im Unterricht
    • eingeschränkter Regelbetrieb in Grundschulen und Förderschulen (Primarbereich)
      • feste Klassen, feste Bezugspersonen, feste Räume, wenig Durchmischung unter den Klassen sind bis spätestens 29. November 2021 sicherzustellen
    • Lokale Schulschließungen bei gehäuftem Infektionsgeschehen sind möglich.
    • Die Schulbesuchspflicht ist bis zu den Weihnachtsferien (23. Dezember 2021) ausgesetzt.
      • Die schriftliche Abmeldung vom Schulbesuch muss mit Verweis auf den Infektionsschutz erfolgen.
      • Ab- und Anmelden für einzelne Wochentage ist nicht möglich
      • kein Anspruch auf Beschulung wie im Präsenzunterricht
    • Außerschulische Aktivitäten – wie Klassenfahrten – sind einzuschränken, besser abzusagen
  • Kitas
    • bleiben im eingeschränkten Regelbetrieb geöffnet
      • feste Gruppen, feste Bezugspersonen, feste Räume, wenig Durchmischung unter den Gruppen sind bis spätestens 29. November 2021 sicherzustellen
      • offene Konzepte sind nicht möglich
  • Aus- und Weiterbildungseinrichtungen, Erwachsenenbildung, Volkshochschulen, Musik- und Tanzschulen
    • müssen schließen
      • Ausnahmen mit 3G und Kontakterfassung
        • Angebote und Veranstaltungen für Kinder unter 16 Jahren
        • Hochschulen
        • Ausbildungseinrichtungen in staatlicher Trägerschaft
        • unaufschiebbare berufliche oder sicherheitsrelevante oder pandemiebedingte Lehrveranstaltungen und Prüfungen
  • Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Diskotheken, Clubs, Bars
    • müssen für den Publikumsverkehr schließen
      • Ausnahmen mit 3G und Kontakterfassung
        • Außenbereiche von Zoos und Tierparks
        • Bibliotheken
  • Proben von Laienchören und Amateurschauspielern
    • sind untersagt
  • (Groß)Veranstaltungen und Feste, Messen
    • sind untersagt
  • Weihnachtsmärkte
    • sind abgesagt
  • Kirchen
    • bleiben offen
      • 3G
      • Hygienekonzept
  • Gastronomie
    • nur für 2G und U16 sowie mit Kontakterfassung und Öffnung für den Publikumsverkehr nur von 6 bis 20 Uhr
      • Ausnahmen
        • Versorgung obdachloser Menschen,
        • Bewirtung von Fernbusfahrerinnen und Fernbusfahrern sowie Fernfahrerinnen und Fernfahrern, die beruflich bedingt Waren oder Güter auf der Straße befördern und dies jeweils durch eine Arbeitgeberbescheinigung nachweisen können,
        • nichtöffentliche Personalrestaurants, Kantinen und Mensen,
        • Lieferangebote und Abholung mitnahmefähiger Speisen und Getränke ohne die zeitliche Einschränkung
        • Bewirtung von Gästen in Beherbergungsbetrieben.
  • Ausschank und Konsum von Alkohol
    • ist auf öffentlichen Plätzen und in öffentlich zugänglichen Einrichtungen, die von den Kommunen benannt werden, untersagt
    • Die Abgabe von alkoholhaltigen Getränken ist dort nur in mitnahmefähigen und verschlossenen Behältnissen erlaubt.
  • Einzelhandel
    • nur für 2G und U16 sowie Öffnung für den Publikumsverkehr nur von 6 bis 20 Uhr
      • Ausnahmen
        • Lebensmittelhandel (auch Fleischer und Bäcker)
        • Tierbedarf
        • Getränkemärkte
        • Apotheken
        • Drogerien
        • Sanitätshäuser
        • Babyfachmärkte
        • Orthopädieschuhtechniker
        • Optiker
        • Hörgeräteakustiker
        • Zeitungsverkauf
        • Tankstellen
        • Großhandel für Gewerbetreibende
      • Kapazitätsbeschränkungen
        • bis 800 m² Verkaufsfläche: ein Kunde pro 10 m²
        • über 800 m² Verkaufsfläche: ein Kunde pro 20 m² auf die Fläche, die über der 800er-Schwelle liegt
    • Abhol- und Bringdienste („Click & Collect“) bleiben weiterhin möglich
      • dabei gilt die zeitliche Einschränkung (von 6 bis 20 Uhr) nicht
  • körpernahe Dienstleistungen
    • dürfen nicht angeboten werden
      • Ausnahmen
        • körpernahe Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen
          • Kontakterfassung
          • 3G
        • Friseure und Bartpflege-Dienstleistungen für 2G und U16
          • Kontakterfassung
  • Fahrschulen, Bootsschulen, Flugschulen
    • Kontakterfassung
    • Fahrschüler: 2G
    • Lehrpersonal: 3G
  • Reisebüros, Versicherungsagenturen, Finanzdienstleister
    • müssen für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben
      • Ausnahmen
        • Banken und Sparkassen
  • Ausgangssperre
    • für Ungeimpfte und Nichtgenesene zwischen 22.00 und 6.00 Uhr
    • in Landkreisen mit einer Inzidenz > 1.000 („Hotspots“)
    • gilt ab dem Tag nach Überschreitung und
    • endet, wenn der 1.000er Schwellenwert drei Tage hintereinander unterschritten ist.
    • Das Verlassen der eigenen Wohnung ist nur mit triftigem Grund erlaubt, wie
      • die Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben, Kindeswohl und Eigentum,
      • die Jagd zur Prävention der Afrikanischen Schweinepest
      • die Ausübung beruflicher oder schulischer Tätigkeiten und kommunalpolitischer Funktionen
      • die Wahrnehmung des notwendigen Lieferverkehrs, einschließlich Brief- und Versandhandel,
      • Fahrten von Feuerwehr-, Rettungs- oder Katastrophenschutzkräften zum jeweiligen Stützpunkt oder Einsatzort,
      • der Besuch von Ehe- und Lebenspartnern sowie von Partnern von Lebensgemeinschaften, hilfsbedürftigen Menschen, Kranken oder Menschen mit Einschränkungen und die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts,
      • die Inanspruchnahme medizinischer, psychosozialer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen sowie der Besuch Angehöriger der Heil- und Gesundheitsberufe, soweit dies medizinisch erforderlich ist oder im Rahmen einer erforderlichen seelsorgerischen Betreuung,
      • die Begleitung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen,
      • die Begleitung Sterbender im engsten Familienkreis,
      • unabdingbare Handlungen zur Versorgung von Tieren
  • Sportstätten, Fitnessstudios
    • müssen für den Publikumsverkehr schließen
      • Ausnahmen mit 3G und Kontakterfassung
        • Schwimmkurse
        • Schulsport
        • (Vereins)Angebote für Kinder unter 16 Jahren
          • einschließlich Anleitungspersonal/Trainer
        • für medizinisch notwendige Behandlungen
        • Profisport, wie Fußballbundesliga
  • Hallenbäder und Saunen aller Art
    • müssen für den Publikumsverkehr schließen
      • Ausnahmen mit 3G und Kontakterfassung
        • Einrichtungen zur medizinischen oder Reha-Versorgung
        • berufsbedingte praktische Ausbildung und Prüfung
        • Aus- und Fortbildung von Lehrkräften zum Nachweis der Rettungsfähigkeit
        • Schulschwimmen
        • Schwimmkurse: U16
          • einschließlich Anleitungspersonal/Trainer
  • Solarien
    • müssen für den Publikumsverkehr schließen
  • Beherbergung
    • untersagt ist die Öffnung oder Überlassung zu touristischen Zwecken von
      • Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen sowie Camping- und Caravaningplätzen für Publikumsverkehr
        • Ausnahmen
          • nicht-touristische Übernachtungen, Dienstreisen
            • mit 3G
            • Kontakterfassung
  • Reisen, Bahn- und Busfahrten
    • touristische, kommerzielle und gewerbliche Reisen sowie touristische Bus- und Bahnfahrten sind untersagt
  • Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen im Innenbereich, Prostitutionsstätten
    • müssen für den Publikumsverkehr schließen
  • Zusammenkünfte
    • nur ein Hausstand und eine weitere Person
      • Nicht mitgezählt werden:
        • Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres,
        • persönliche Assistenten von Menschen mit Behinderung sowie
        • Geimpfte und Genesene
      • Die Kontaktbeschränkungen gelten nicht
        • bei Maßnahmen der Schulbegleitung in häuslicher Lernzeit
        • in heilpädagogischen Kitas und anderen teilstationären und stationären Einrichtungen und Angeboten der Eingliederungshilfe
        • bei therapeutischen Angeboten in stationären und teilstationären Einrichtungen
        • in Alten- und Pflegeheimen einschließlich Kurzzeitpflegeeinrichtungen, stationären Hospizen
        • in Krankenhäusern
        • in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
        • in genehmigungspflichtigen stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe
        • in Wohnstätten, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe an Kinder und Jugendliche erbracht werden
  • Demonstrationen
    • nur ortsfest
    • maximal 10 Teilnehmer
      • Geimpfte und Genesene zählen mit
  • Arbeitsplatz
    • 3G
      • Wo?
        • wenn in der Arbeitsstätte ein Zusammentreffen mit anderen Personen nicht ausgeschlossen werden kann
      • Wann?
        • arbeitstäglich
      • Für handelsübliche Selbsttests ist das Vier-Augen-Prinzip vorgeschrieben – ein zu Hause ausgeführter Abstrich wird demnach nicht akzeptiert.
      • Der Arbeitgeber muss seinen Beschäftigten weiterhin zwei kostenlose Tests pro Woche zur Verfügung stellen.
      • Jeder kann sich mindestens einmal pro Woche (also unbegrenzt oft) in einem Testzentrum kostenfrei testen lassen.

Die 3G-Regelung für den Arbeitsplatz sowie die Home-Office-Pflicht werden durch den Bund im Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b geregelt und sind somit nicht Bestandteil der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung.

  • Personal und Besucher in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie ambulante Pflegedienste
    • arbeitstägliche bzw. tägliche Testung
      • auch Genesene und Geimpfte
      • Die Einrichtungen sind verpflichtet, auf Wunsch der Besucher einen Test durchzuführen.
      • Für handelsübliche Selbsttests ist das Vier-Augen-Prinzip vorgeschrieben – ein zu Hause ausgeführter Abstrich wird demnach nicht akzeptiert.
  • Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Fernverkehr, Taxen
    • voraussichtlich ab Mittwoch, 24. November 2021: 3G
      • nicht in Taxen
      • nicht für Schüler, die in der Schule der Testpflicht unterliegen
      • nicht für Kinder unter 6 Jahren
    • Maskenpflicht
      • Personal: OP-Maske
      • für Fahrgäste: FFP2-Maske
        • Ausnahmen
          • Schüler im Schülerverkehr: OP-Maske

Alle Einzelheiten zu 3G am Arbeitsplatz, zur Testplicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen und 3G im öffentlichen Nah- und Fernverkehr finden Sie auch auf der Webseite des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Ein umfassendes FAQ finden Sie beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

  • Sitzungen von Gremien und Parteien
    • sind untersagt
    • ansonsten: 3G

Bußgeldkatalog

Regelsätze für Bußgelder nach der SächsCoronaNotVO vom 19. November 2021 (Stand | 20. November 2021)

Testzentren in Pirna und im Landkreis SOE

Auf der Internetseite der Stadt Pirna finden Sie eine Übersicht der im Pirnaer Stadtgebiet befindlichen Testzentren. Eine Übersicht zu allen Testzentren im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge finden Sie hier.

Bitte bringen Sie den Personalausweis, die Krankenkassenkarte und nach Möglichkeit die Einverständniserklärung – ausgefüllt und unterschrieben – in das Testzentrum mit. Das spart vor Ort Zeit und verringert das Infektionsrisiko.

Lassen Sie sich impfen und schützen Sie sich, Ihre Familie, Ihre Freunde und weitere Menschen in Ihrem Umfeld vor den Folgen einer Corona-Infektion.

Impfangebote

Hier finden Sie eine Übersicht der impfenden Praxen im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und in den anderen sächsischen Landkreisen und Großstädten.

Wenn Sie sich gegen das Corona-Virus impfen lassen wollen, kontaktieren Sie bitte eine Praxis zur Vereinbarung eines Impftermins. Unabhängig von den gelisteten Arztpraxen kann auch in Ihrer Hausarztpraxis oder auch in anderen Praxen angefragt werden, ob die Möglichkeit zur Impfung besteht.

Mobile Impfangebote in Pirna

Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Schloßhof 2/4, 01796 Pirna

  • 25.11.2021, 9.00 – 14.00 Uhr

Alle Termine für den Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge finden sie täglich aktualisiert auf der Homepage des DRK Sachsen.

In der Regel steht der mRNA-Impfstoff Biontech/Pfizer (für Zweitimpfungen auch Moderna) zur Verfügung. Aufklärungs- und Anamnesebögen gibt es vor Ort.

  • Bitte bringen Sie folgende Unterlagen mit:
    • Personaldokument
    • Krankenversicherungskarte
    • Impfausweis (falls vorhanden)
    • weitere wichtige Unterlagen wie Herzpass, Diabetikerausweis oder Medikamentenliste

Bitte beachten Sie die rechtlichen Hinweise. Diese finden Sie hier.

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2 Antworten auf “● 20.11.2021 | Sachsens Corona-Notfall-Verordnung in der Übersicht”

  1. Sehr geehrter Herr Liebscher, vielen Dank für Ihre detaillierte Ausführung. Können Sie mir bitte sagen, wo ich in der neuen Verordnung die offizielle Regelung zu 3G am Arbeitsplatz finden kann. Speziell zur täglichen Testung. Vielen Dank für Ihre Antwort. Mit freundlichen Grüßen Dorothee Schöne

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    1. Sehr geehrte Frau Schöne,

      die 3G-Regelung für den Arbeitsplatz sowie die Home-Office-Pflicht werden durch den Bund im Infektionsschutzgesetz, Paragraph 28b geregelt und sind somit nicht Bestandteil der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung. Alle Einzelheiten zu 3G am Arbeitsplatz, zur Testplicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen und 3G im öffentlichen Nah- und Fernverkehr finden Sie auch auf der Webseite des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

      Sehr gern habe ich Ihren Hinweis aufgenommen und die entsprechenden Informationen im Artikel ergänzt.

      Ich wünsche Ihnen alles Gute und bleiben Sie gesund.

      Freundliche Grüße
      André Liebscher

      https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/aenderung-des-infektionsschutzgesetzes-3g-am-arbeitsplatz-und-im-oeffentlichen-nah-und-fernverkehr-testpflicht-in-gesundheitseinrichtungen-homeoffice/

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